Nachhaltiges Nürnberg?

In der letzten Stadtratssitzung am 30.1.19 wurde ein Nachhaltigkeitsbericht zwischen den Jahren 2015 bis 2017 mit dem Schwerpunkt Mobilität und Gesundheit diskutiert.

Die 17 Ziele der UNO (Sustainable Devopment Goals) verfolgen eine für alle Länder zukunftsfähige Entwicklung. Nun lagen mit 150 Seiten das Engagement und die Beschlüsse des Stadtrates auf dem Tisch, die sich an den UNO-Zielen orientieren sollen.

Hier die Rede der LINKEN-LISTE-Stadträtin Marion Padua dazu:

„Auf Seite 79 wird richtigerweise festgestellt, dass Nachhaltigkeit und soziale Ungleichheit unmittelbar miteinander verschränkt sind und sich an den Kritierien der Bildung, Beschäftigung, Einkommen, Vermögen und Macht festmachen.

Bild: Stadträtin Marion Padua - Linke Liste

Nachhaltigkeit ist eine soziale Frage. Ohne gerechtere Umverteilung wird Nachhaltigkeit immer zweitrangig bleiben. Nachhaltigkeit hängt von der Frage ab, wie wird produziert? Es wird mit dem Prinzip der Gewinnmaximierung produziert und zwar auf Kosten der Umwelt. Nachhaltigkeit hängt weiterhin von der Frage ab, wie wird verteilt? Es wird nach dem Herrschaftsprinzip verteilt, dass Arme arm bleiben und Reiche immer reicher werden.

Ohne gerechtere Verteilung – global, länderbezogen, bis hin in die Kommune – bleibt Nachhaltigkeit eine Markenetikett. Die globale Versorgung mit Nahrung, Energie, Wasser und weiteren Ressourcen ist zum einen derart ungleich verteilt, dass auf der einen Seite Verschwendung und auf der anderen Seite Mangel stattfindet. Selbst in einem reichen Land wie Deutschland kann sich nicht jeder gesunde Ernährung und Mobilität leisten. Hier kann die Kommune aber einiges entgegenwirken.

Der Begriff Nachhaltigkeit kommt ja bekanntermaßen aus der Forstwirtschaft: „Es darf nicht mehr Holz gefällt werden als jeweils nachwachsen kann.“ Dieses Prinzip, angewandt in der Kommune, bedeutet u.a. es kann nicht mehr Geld ausgegeben als eingenommen werden; es können nicht mehr Autos fahren, als die Luft verkraftet, es kann nicht mehr Miete verlangt werden, als dass die Menschen bezahlen können, wir können nicht mehr Reichswald abholzen, da der Schaden nicht wirklich ausgeglichen werden kann, wie z.B. die geplante PWC-Anlage in Birnthon.“

Es ist zu begrüßen, dass Nürnberg 2017 der Resolution 2030-Agenda des deutschen Städtetages beigetreten ist und es ist schmeichelnd, bereits 2016 den deutschen Nachhaltigkeitspreis erhalten zu haben. Positiv ist auch, dass Zielkonflikte offen und kooperativ gelöst werden wollen.

Für Nürnberg, gemessen an Bayern und Bund finden wir Zahlen, die uns nachdenken lassen sollten. Die Einkommen sind unterdurchschnittlich, die Armutsgefährdungsquote ist überdurchschnittlich und ergo ist die Lebenserwartung geringer.

Wir begrüßen die Feststellung in dem Bericht, dass nachhaltige Mobilität an der Reduzierung von Emissionen und bezahlbare Mobilität festmacht. Mit einer 365 Euro-Jahreskarte in der VAG bzw. im VGN wird beides erfüllt. Schön, dass es nun auch von denjenigen Fraktionen unterstützt wird, die 8 Jahre unsere Anträge zum Wiener Modell abgelehnt haben. 23 Prozent NutzerInnen des Öffentlichen Nachverkehrs können um mindestens 10 Prozent gesteigert werden, das sollte auch das Ziel sein.”

Linke Liste Nürnberg

Das Linke Bündnis im Nürnberger Stadtrat

Linke Liste Nürnberg - Nachhaltigkeit - Marion Padua

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