Die LINKE LISTE startet zum dritten Mal in den Wahlkampf für die Kommunalwahl in Nürnberg!
Die LINKE LISTE Nürnberg steht für eine soziale Kommunalpolitik in einem lebenswerten Nürnberg. Ihre Rolle im Rathaus ist die der Unbequemen – als konsequent soziale Kraft.
Das Geheimrezept des kontinuierlichen auf-die-Tagesordnung-bringen ist die Vernetzung und Zusammenarbeit mit außerparlamentarischen Bewegungen, Bürgerinitiativen und Projekten.
Nur die LINKE LISTE hat immer „BesucherInnen“ in den Ausschusssitzungen, in denen die meist gemeinsam erarbeiteten Anträge behandelt werden. Den Menschen eine Stimme geben ist ein großer Beitrag gegen Politikverdrossenheit.
Bei der Kommunalwahl 2008 und 2014 erhielt die LINKE LISTE jeweils drei Sitze im Nürnberger Stadtrat. Dies hat sich für viele NürnbergerInnen gelohnt.
Besonders für zwei Schwerpunkte hat sich die LINKE LISTE seit ihrer Gründung stark gemacht:
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Die Forderung nach einem bezahlbaren Nahverkehr in Form des Wiener Modells. Jahrelang abgelehnt und belächelt ist es heute die Forderung fast aller Parteien im Nürnberger Rathaus. Das war ein langer, anstrengender, kreativer Weg. Die bisherigen Zwischenerfolge, wie ermäßigtes Schülerticket, ermäßigtes Jahresticket ab 9 Uhr hätte es ohne LINKE LISTE nicht gegeben.
- Der zweite langjährige Schwerpunkt ist die Forderung nach einer kommunalen sozialen Wohnungspolitik. Heute sieht man die Auswirkungen der Vernachlässigung des sozialen Wohnungsbaus. Mit einem regelmäßigen alternativen Wohnungsbericht hat die LINKE LISTE dokumentiert, wie der öffentliche Wohnungsbau den privaten Miethaien überlassen wurde. Privatisierung von städtischem Boden und Eigentum darf es nicht geben.
Auf kommunaler Ebene macht es viel Sinn, linke Kräfte zu bündeln und zusammen zu arbeiten. Vor allem wegen dem wachsenden Rechtspopulismus und rassistischen Organisationen ist diese Zusammenarbeit wichtiger denn je.
Nach Freiburg ist die LINKE LISTE Nürnberg die zweitälteste linke Wählergemeinschaft in Deutschland. Gleichberechtigte Zusammenarbeit auf gleicher Augenhöhe ist eine seltene Konstellation in der politischen (Parteien-)Landschaft. Auf ein Sprechermodell und Fraktionszwang wird verzichtet.
Bereits 2006 haben sich verschiedene Organisationen und Einzelpersonen zu einem Wahlbündnis zusammengetan. Mittlerweile finden sich die DIDF (Föderation demokratischer Arbeitervereine e. V.), Medya Volkshaus e. V., Linksjugend Solid, Deutsche Kommunistische Partei (DKP), MC Kuhle Wampe – Geyers Schwarzer Haufen, Yenigün Kulturzentrum e. V. Nürnberg, Partei Die Linke Nürnberg-Fürth, Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ), parteilose Einzelmitglieder und ehemalige Mitglieder von Grünen oder SPD in der Wählervereinigung.
Einmalig im Nürnberger Stadtrat und sicherlich in ganz Bayern ist der Sozialfonds der Linken Liste. Gespeist von einem Teil der Stadtratsbezüge wurde damit hunderten von in Not geratenen Menschen in den letzten 12 Jahren Geld geschenkt. Es werden mittlerweile Menschen von Beratungsstellen zu uns geschickt, die sonst von niemanden etwas zu erwarten haben.
Die LINKE LISTE Nürnberg hat sich bewährt und ist eine politische Kraft in der Nürnberger Landschaft.
Sie bedauert es, wenn eine Mitgliedsorganisation, wie die Partei die Linke, das langjährige Bündnis verlassen will. Die Entscheidung von einzelnen muss jedoch respektiert werden. Basisdemokratische Diskussionsprozesse sind nicht jedermanns Sache und sicherlich aufwändig.
Örtlich beschränkt auf die Kommunalebene gibt es in der Linken Liste keinen Drang nach oben. Ganz anders in der PDL, die sich bei ihren Landtags- und Bundestagskandidaturen mit großem Ehrgeiz engagierte. Diese Wahlergebnisse möchte sie nun kommunalpolitisch mit einer eigenen Liste unterfüttern.
Dadurch macht sie leider für die WählerInnen eine irritierende Konkurrenzoption auf, da diese sich nun zwischen linker und linker Politik entscheiden sollen. Programmatisch wird die PDL nicht weit von der Linken Liste entfernt sein, was noch mehr zu Unverständnis führt.
Die LINKE LISTE hält es nach wie vor für wichtig und sinnvoll, auf kommunaler Ebene die Kräfte zu bündeln und tritt natürlich bei der Kommunalwahl wieder an. In mehreren kommunalpolitischen Foren wird im Laufe des Jahres ein Wahlprogramm erarbeitet und im September entscheiden die Mitglieder über die Aufstellung der KandidatInnen.
Für Nachfragen und persönliche Gespräche stehen wir gerne zur Verfügung: 0176 20612752.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Roese
Koordinationskreis der LINKEN LISTE Nürnberg
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Bei der Kommunalwahl die Linke Liste wählen!
Linke Liste Nürnberg
Das Linke Bündnis, seit 2008, im Nürnberger Stadtrat
