Die LINKE LISTE startet zum dritten Mal in den Wahlkampf für die Kommunalwahl in Nürnberg!

Die LINKE LISTE Nürnberg steht für eine soziale Kommunalpolitik in einem lebenswerten Nürnberg. Ihre Rolle im Rathaus ist die der Unbequemen – als konsequent soziale Kraft.

Linke Liste KommunalwahlDas Geheimrezept des kontinuierlichen auf-die-Tagesordnung-bringen ist die Vernetzung und Zusammenarbeit mit außerparlamentarischen Bewegungen, Bürgerinitiativen und Projekten.

Nur die LINKE LISTE hat immer „BesucherInnen“ in den Ausschusssitzungen, in denen die meist gemeinsam erarbeiteten Anträge behandelt werden. Den Menschen eine Stimme geben ist ein großer Beitrag gegen Politikverdrossenheit.

Bei der Kommunalwahl 2008 und 2014 erhielt die LINKE LISTE jeweils drei Sitze im Nürnberger Stadtrat. Dies hat sich für viele NürnbergerInnen gelohnt.

Hier die Presseerklärung bitte weiter lesen …


***

Unterschreibe für einen Helene-Grünberg-Park!

Helene Grünberg gilt als Mitbegründerin des Internationalen Frauentages in Nürnberg und war die erste Arbeitersekretärin in Deutschland. Sie vertrat engagiert und konsequent die Interessen von Arbeiterinnen, vor allem den Dienstbotinnen.

Postkarte: Forderung nach einem "Helene-Grünberg-Park"An der Spitze der sozialdemokratischen und gewerkschaftlichen Frauenbewegung Nürnbergs wurde Helene Grünberg 1919 in die Weimarer Nationalversammlung gewählt, in der sie den Wahlkreis 26 (Franken) vertrat.

Nach über hundert Jahre danach soll Helene Grünberg endlich entsprechend gewürdigt werden!

Das ist in Nürnberg mehr wie überfällig, da nur 7 Prozent aller Straßen nach Frauen und 85 Prozent nach Männern benannt sind.

Stadträtin Marion Padua hat in einem Stadtratsantrag die Benennung des bisher namenlosen Südstadtpark beim Karl-Bröger-Eck in Helene-Grünberg-Park gefordert.

Hier bitte weiterlesen …

***

Die neuen STADTRATNEWS der LINKEN LISTE NÜRNBERG sind da!

Titelseite der Stadtratnews Frühling 2019Aus dem Inhalt der Ausgabe Frühling 2019 der Stadtratnews:

  • Mobilität – ökologisch und sozial!
  • Pflegekräfte müssen sich täglich entscheiden: Wem helfe ich zuerst?
  • Massiver Mangel an KiTa-Plätzen und Personal
  • Rund ums Rathaus
  • Sozialfond der LINKEN LISTE

Aktionstag Stadtratnews am 1. März:

Am Freitag, 1. März 2019 verteilen wir gemeinsam die Stadtratnews von 16:00 bis 18:00 am Plärrer, am Aufseßplatz, und am Rathenauplatz, damit die Bürgerinnen und Bürger Nürnbergs sehen, was im Rathaus passiert. – Damit die NürnbergerInnen sehen, was wir von der Linken Liste für eine sozialere Stadt machen, und wie wir Initiativen von unten unterstützen.  Kommt vorbei und verteilt mit uns die News!

Hier in der PDF-Ausgabe der Stadtratnews weiterlesen …

***

Nürnberger Kulturpolitik: LeserInnen vergraulen, aber Kulturhauptstadt werden wollen!

Neue Gebühr sorgt für Kundenrückgang bei der Stadtbibliothek:

Nach der Einführung der Jahresgebühr von 15 Euro ist bei der Stadtbibliothek die Zahl der Nutzer um zehn Prozent gesunken.

Bild: Neue Gebühr sorgt für Kundenrückgang bei der Stadtbibliothek:Seit dem Jahr 2013 verlieh die Stadtbibliothek Bücher, Videos und andere Medien kostenfrei, doch das ist seit 1. Januar 2018 Geschichte.

Die Wiedereinführung der Jahresgebühr von 15 Euro ab 18 Jahre (ermäßigter Satz von 7,50 Euro für StudentInnen, SchülerInnen oder Nürnberg-Pass-InhaberInnen) hält nun viele LeserInnen davon ab, sich ein Buch auszuleihen.

Nürnberg möchte Kulturhauptstadt werden. Mit so einem Titel sollte der Zugang zum Buch für alle eine Selbstverständlichkeit sein.

Die LINKE LISTE hatte die Einführung der Ausleihgebhren abgelehnt und fordert die Rücknahme!

***

Massiver Mangel an KiTa-Plätzen und Personal

In Bayerischen KiTas fehlen 8.000 Vollzeitbeschäftigte. Ähnlich wie im Pflegebereich gibt es auch in der Betreuung einen Fachkräftemangel. Es geht kein Weg daran vorbei, die Ausbildung der ErzieherInnen attraktiver zu machen, denn fünf Jahre Ausbildung ohne Ausbildungsvergütung ist nicht gerade einladend. Nürnberg hat Einfluss auf die ersten beiden Praktikumsjahre (SPS) und zahlt bisher 450 Euro für das erste und 500 Euro für das zweite Jahr.

Nürnberg sozial? - Massiver Mangel an KiTa-Plätzen und PersonalDie LINKE LISTE fordert eine Erhöhung der Praktikumsvergütung analog zu den durchschnittlichen Ausbildungsvergütungen.

Nürnberg baut die Kita-Plätze seit Jahren aus, hinkt aber trotzdem dem tatsächlichen Bedarf hinterher. Der größte Mangel findet sich bei Hortplätzen mit einer Betreuungsquote von nur 50 Prozent. In der Regel wollen oder müssen beide Eltern spätestens im Grundschulalter wieder arbeiten.

Bitte hier weiterlesen …

 

***

Pflegekräfte müssen sich täglich entscheiden: Wem helfe ich zuerst?

Özlem Demir, Stadträtin der LINKEN LISTE, zur Pflegesituation – Auszug aus der neuen Stadtratsnews:

In der vergangenen Zeit war kaum ein Thema so präsent, wie die Situation in der Pflege. Große Aufmerksamkeit erzielte das Thema erstmals mit dem Aufritt eines Pflegers in einer Talkrunde mit der Bundeskanzlerin, in der er die schwierige Situation, in der sich Pflegekräfte befinden, schilderte. Auch die zahlreichen Streiks und Aktionen von Pflegekräften, u.a. an der Berliner Charite, brachten das Thema stärker in den Fokus der Bevölkerung.

Bild: Özlem Demir - Stadträtin der Linken ListeAuch in Bayern schaut es nicht besser aus: In Krankenhäusern fehlen 12.000 Pflegestellen. Dafür gibt es mehrere Gründe. Allen voran die Politik der Bundesregierung durch die Umstellung der Krankenhausfinanzierung auf „Fallpauschalen“.

Hier geht es nicht mehr um die Versorgung, sondern um den Profit der einzelnen Krankenhäuser. Mit weniger Personal, das dafür länger arbeitet, ist logischerweise auch mehr Geld zu machen. Dieser Umstand sorgt dafür, dass das Pflegepersonal teilweise unter unmenschlichen Bedingungen arbeiten muss.

Konkret sieht es so aus in den Einrichtungen: unbesetzte Stationen, überarbeitete KollegInnen, Überstunden und keine Zeit für die PatientInnen. Es ist keine Seltenheit, dass man allein auf einer Station ist. Brauchen mehrere PatientInnen gleichzeitig Hilfe, werden die Pflegekräfte gezwungen, sich zu entscheiden, wem sie zuerst helfen.

Zahlreiche Überstunden und geringe Entlohnung halten viele davon ab, den Pflegeberuf zu erlernen und in diesem Beruf zu bleiben. Im Durchschnitt gehen die Pflegekräfte nach fünf Jahren.

Aufgrund der hohen Arbeitsbelastung, Zeitdruck und dem bürokratischen Aufwand, steigen sehr viele Pflegekräfte aus. Deshalb gibt es einen Pflegemangel in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen.

Deshalb ist im Herbst 2018 ein Volksbegehren gegen den Pflegenotstand in Bayern gestartet, bei dem zivile AkteurInnen und Verbände sowie Parteien über 100.000 Unterschriften sammelten. Das Volksbegehren fordert u.a. einen festen Personal-PatientInnen-Schlüssel und Verbindlichkeiten in der Übermittlung von Daten.

Denn alle AkteurInnen sind sich einig: Pflege und Gesundheit dürfen kein Luxus sein, der nur dafür da ist, um die Profitinteressen der Krankenhäuser zu bedienen. Wir haben ein Recht auf gute Gesundheit! Unterstützen Sie das Volksbegehren, es geht bald in die zweite Phase!

***

LINKE LISTE setzt die Einführung einer Gebührensatzung für anerkannte Flüchtlinge durch!

Anerkannte Flüchtlinge können eine eigene Wohnung beziehen, finden aber meistens keine und müssen deshalb in den Gemeinschaftsunterkünften wohnen bleiben. Das Sozialamt hat dies den anerkannten Flüchtlingen in Rechnung gestellt.

Der LINKEN LISTE liegt der Schriftverkehr einer Berechnung vor, die für eine vierköpfige Familie für ein Zimmer monatliche Mietkosten von 3416 Euro veranschlagt.

Da der Mann Alleinverdiener ist, übernimmt das Jobcenter 2520 Euro, es verbleibt immer noch ein Restbetrag von 896 Euro. Wie kam es dazu?

Foto: Marion Padua - Linke Liste Nürnberg - Kundgebung Fluchtursachen bekämpfenPrivate Immobilienbesitzer hatten 2015 schamlos die (Wohnungs-)not von Flüchtlingen ausgenutzt und, unabhängig von Größe und Qualität der Unterkunft, 30 Euro pro Kopf und Nacht als Grundlage für Vermietungen berechnet.

Die Stadt Nürnberg hat, ebenfalls im Handlungsdruck, solche Mietverträge unterzeichnet. Die völlig überzogene Miethöhe wurde auf die arbeitenden Flüchtlinge umverlegt.

Stadträtin Marion Padua, Linke Liste, hat in Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Flüchtlingsrat im Februar 2018 einen Stadtratsantrag gestellt, in dem die Einführung einer Gebührensatzung gefordert wurde.

Denn: Ohne Satzung dürfe die Stadt überhaupt keine Gebühren verlangen! Der Antrag forderte weiterhin, sich an den ortsüblichen Mietzins gemäß dem aktuellen Mietspiegel zu orientieren.

Nun hat der Stadtrat endlich in seiner Sitzung am 30.1.2019 die Einführung einer Gebührensatzung beschlossen und kam damit dem Antrag der LINKEN LISTE weitgehend nach.

An den Mietenspiegel wollte man sich jedoch nicht orientieren und berief sich auf eine neue Rechtsprechung. Die Nachfrage nach Namen der „Vertragspartnern“ und Mietdauer wurde nicht beantwortet.

Die Gebühren betragen zukünftig 350 bis 430 Euro pro Person, je nach Einzel- oder Gemeinschaftsnutzung von Bad und Küche.

Die Obergrenze beträgt 865 Euro warm pro Kopf.   „Viel zu teuer!“  wertet Marion Padua und deshalb lehnte die LINKE LISTE die Gebührensatzung ab. Man müsse schnellstens aus diesen Knobelverträgen raus und die Größe der Zimmer berücksichtigen!

***

Nachhaltiges Nürnberg?

In der letzten Stadtratssitzung am 30.1.19 wurde ein Nachhaltigkeitsbericht zwischen den Jahren 2015 bis 2017 mit dem Schwerpunkt Mobilität und Gesundheit diskutiert.

Die 17 Ziele der UNO (Sustainable Devopment Goals) verfolgen eine für alle Länder zukunftsfähige Entwicklung. Nun lagen mit 150 Seiten das Engagement und die Beschlüsse des Stadtrates auf dem Tisch, die sich an den UNO-Zielen orientieren sollen.

Hier die Rede der LINKEN-LISTE-Stadträtin Marion Padua dazu:

Bild: Stadträtin Marion Padua - Linke Liste

„Auf Seite 79 wird richtigerweise festgestellt, dass Nachhaltigkeit und soziale Ungleichheit unmittelbar miteinander verschränkt sind und sich an den Kritierien der Bildung, Beschäftigung, Einkommen, Vermögen und Macht festmachen.

Nachhaltigkeit ist eine soziale Frage. Ohne gerechtere Umverteilung wird Nachhaltigkeit immer zweitrangig bleiben. Nachhaltigkeit hängt von der Frage ab, wie wird produziert? Es wird mit dem Prinzip der Gewinnmaximierung produziert und zwar auf Kosten der Umwelt. Nachhaltigkeit hängt weiterhin von der Frage ab, wie wird verteilt? Es wird nach dem Herrschaftsprinzip verteilt, dass Arme arm bleiben und Reiche immer reicher werden.

Hier weiterlesen …

***

Haushaltsrede 2018 zum Haushalt 2019

> Es gilt das gesprochene Wort <

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Presse und liebe Gäste,
warum sind Sie heute hier? Besonders groß scheint der Beratungsbedarf an diesem Haushalt ja nicht zu sein, wenn man beachtet, dass die übergroße Mehrheit der Stadträtinnen und Stadträte keine Änderungsanträge gestellt haben. Schade eigentlich.
Der Haushalt ist in Zahlen gegossene Politik und es zeigt sich, dass nur wenige in diesem Rat einen kritischen Blick auf die herrschenden Verhältnisse in Nürnberg werfen wollen. Wir jedenfalls sind heute gekommen um den Haushalt und unsere Stadt sozial und nachhaltig zu gestallten. Dazu bedarf es einiger grundlegender Änderungen. Nach der Landtagswahl im Oktober als die bayerische Staatspartei CSU massiv verloren hat und die auch in Bayern einst stolze SPD ebenso verloren hat, konnte man ja meinen, dass es ein Zeitpunkt gibt, in dem vielleicht der Wille besteht, als Konsequenz aus der Niederlage einen etwas anderen Weg einzuschlagen.

Lesen Sie hier weiter …

***

Pressemitteilung:

Würde die Planung zum Ausbau des Frankenschnellwegs heute noch genauso aussehen?

Diese Frage muss sich der Stadtrat gefallen lassen, da die Pläne ca. 20 Jahren zurück liegen und dem damaligen Paradigma der autogerechten Stadt zugrunde lagen. Kann dies noch zeitgemäß sein und den Anforderungen einer modernen urbanen Stadt entsprechen?

„Eindeutig nein“, so Stadträtin Marion Padua, Linke Liste, „da damals die Probleme wie Flächenfraß und Wohnungsmangel, mangelnde Fahrradwege und schlechte Luftwerte oder Bevölkerungszuwachs noch keine Themen waren. Das teuerste Bauprojekt der Stadt negiert alle Eckpunkte einer modernen Stadtentwicklung, die die Bedürfnisse aller Verkehrsteilnehmer und Anwohnern berücksichtigen sollten.“

Mit einem Antrag fordert Marion Padua den Stadtrat auf, vorhandene Konzepte zu diskutieren, die von achtzehn Master-Studierenden der TH Nürnberg unter der Leitung von Frau Prof. Burgstaller entwickelt wurden. Unter Berücksichtigung der Erfahrungen anderer europäischen Großstädte wie Barcelona, Antwerpen, Paris oder Wien ergaben sich interessante Entwürfe eines zukünftigen Boulevards.

Anstatt die Flächen zwischen der Rothenburger Straße und den Rampen weiterhin brach liegen zu lassen wird Wohnraum und Grünflächen geschaffen. Die Chancen für eine höhere Lebensqualität und die Verbindung zwischen Gostenhof und Leonhardt hat großen Charme, so Stadträtin Marion Padua weiter. Wohnungsmangel ist zum größten sozialen Problem dieser Stadt geworden, dies muss in der Stadtentwicklung berücksichtigt werden.

„Deshalb gehört der Antrag im Stadtplanungsausschuss behandelt und nicht im Werksausschuss SÖR“, so Marion Padua. „Zu den anstehenden Haushaltsberatungen beantragt die Linke Liste die Bereitstellung von 100.000 Euro um ein Konzept zur städtebaulichen Entwicklung mit Schaffung von innerstädtischem Wohnraum zwischen Rothenburger Straße und An den Rampen zu entwickeln. Straße bauen war gestern, heute geht es um Stadt bauen.“

Mit freundlichen Grüßen

 

Marion Padua
Stadträtin Linke Liste

***

Wie arm sind die Nürnberger wirklich?

Viel Papier, viele Zahlen, viel Interpretation.

Es ist interessant, genauer hin zu schauen, warum auf der einen Seite die Arbeitslosenstatistik und die Transferleistungsdichte abnehmen, die Armutsgefährdungsquote jedoch steigt.
Den Grundtenor dieser Vorlage des Sozialreferates: Glaubt nicht allen Zahlen – Nürnberg tut Gutes! teilen wir jedoch nicht und ich werde auf die wesentlichen Punkte eingehen. Lesen Sie weiter …

***

Für die Bildung tun sie nix – in der Rüstung sind sie fix

RüstungsausgabenFrieden ist eine zentrale Forderung, für die wir einstehen müssen. Denn der Krieg ist allgegenwärtig: Ständig hören wir Nachrichten von neuen Toten und Millionen von Menschen, die ihre Heimat verlassen müssen. 

Während die Zahlen von Tag zu Tag steigen, entsendet die  Bundesregierung immer mehr Soldaten in alle Teile der Welt und rüstet die Bundeswehr  weiter auf.

Lesen Sie weiter …

 

***

Alle Jahre wieder… werden VAG-Preise erhöht

Seit 1. Januar Tickets wieder rund 3 % teurer!

2016 betrug die Inflation 0,5 %, Löhne, Gehälter und Renten stiegen jedoch im Durchschnitt nur um ca. 2 %. Preissteigerungen und Gebührenerhöhungen bei der VAG und städtischen Einrichtungen fressen nicht nur die Einkommenssteigerung auf, sondern sorgen dafür dass weniger Geld im Geldbeutel bleibt.

Lesen Sie hier weiter …

 

 

***

 Soziale Stadt für alle oder Eventstadt für einige?

Der Stadtrat hat einen neuen Haushalt beschlossen – gegen die Stimmen der Linken Liste.

„Die Wiedereinführung der Jahresgebühr bei der Stadt­bibliothek und der Verkauf von 200 städtischen Wohnungen ist mit uns nicht zu machen.
Lesen Sie weiter ….

Linke Liste Nürnberg

Das Linke Bündnis im Nürnberger Stadtrat

Linke Liste Nürnberg - Logo

Scroll Up