Kinderfreundliches Nürnberg?

Jahrelang wurde von ehem. Sozialreferenten Prölß im Stadtrat erzählt, dass Nürnberg im KiTa-Angebot gut aufgestellt sei. Dem widersprach ebenso lang die LINKE LISTE Nürnberg. Die Gebühren der städtischen KiTas wurden gegenüber denen der freien Träger NACH OBEN angepasst und erhöhen sich jährlich. Der Personalmangel und fehlende Plätze bleibt jedoch.

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Gastronomie erobert öffentlichen Raum

was beweist, dass wir nicht so viele Parkplätze wie bisher brauchen

Corona macht manches sichtbar – und möglich! So sind in vielen Parkbuchten zu Gunsten der Gastronomie viele neue Tische und Stühle aufgetaucht. Das erfreut nicht nur das Gewerbe sondern auch uns als Genießer*innen. Es zeigt gleichzeitig aber auch, dass eine nur auf Autofahrer ausgerichtete Stadt gar nicht so notwendig ist. Der Stadtrat hatte 2019 beschlossen, mehr öffentlichen Raum für die Fußgänger*innen zu schaffen – z. B. durch Rückbau von PKW-Parkflächen. Der Bevölkerung wurde damit eine menschenwürdigere Stadt mit mehr sichereren und autofreien Wegen versprochen.

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Beschäftigte in Leiharbeit und Werkverträgen
durch Corona gefährdet!?

Alle Welt ist schockiert! Beschäftigte in deutschen Schlachthöfen sind vielerorts von Covid 19 infiziert. In die Öffentlichkeit kam, was schon lange bekannt war, dass die (oft aus Osteuropa stammenden) Arbeiter*innen/Schlachter*innen in Minizimmern und Gemeinschaftsunterkünften untergebracht sind. Sie brauchen erheblich bessere Arbeits- und Wohnbedingungen. Das betrifft aber nicht nur die Schlachtereien, wie erst den Medien zu entnehmen war.

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Abgekartetes Spiel bei der Besetzung

der neuen Stelle des Stadtrechtsdirektors?

Die Ausschreibung der Stelle eines zukünftigen Stadtrechtsdirektors war nach Meinung der Linken Liste eine Farce. Die personelle Besetzung dieser Stelle wird am kommenden Mittwoch im Stadtrat beschlossen, ohne Kenntnis von Bewerbungen oder Stellenbeschreibung. Nachdem der Oberbürgermeister eine bundesweite Ausschreibung auf eine kommunale Ausschreibung reduziert hat, wird nun generell eine Abwägung des geeignetsten Bewerbers verhindert. Es wird auf die Karte gesetzt, die bereits bei den Koalitionsgesprächen für Unruhe sorgte: Olaf Kuch.

Stadträtin Marion Padua hat von Anfang an die Erfordernis und Sinnhaftigkeit dieser Stellenschaffung in Frage gestellt, kam die Stadt doch jahrzehnelang ohne einen Stadtrechtsdirektor zurecht. Mit der Person Kuch habe sie jedoch enormen Zweifel.

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Solidaritätserklärung mit den Beschäftigten

von Galeria Karstadt Kaufhof in Nürnberg

Wir, die Linke Liste Nürnberg, solidarisieren uns mit den Beschäftigten von Galeria Karstadt Kaufhof. Wir unterstützen den Kampf der Kolleginnen und Kollegen um den Erhalt ihrer Arbeitsplätze, ein Kampf, der von der Gewerkschaft ver.di seit vielen Jahren geführt wird.

Es kann nicht akzeptiert werden, dass rücksichtslose Gewinnmaximierung das alleinige Ziel des Besitzes von Handelsketten und Immobilien ist. Insbesondere das zynische Gegenüberstellen von wirtschaftlichen Interessen durch Immobilienbesitz und Verkaufsfilialen, dies auch häufig noch durch denselben Besitzenden, kann und darf von der Politik nicht hingenommen werden.

Es ist höchste Zeit, dass auch hier das Grundgesetz zur Geltung kommt und durchgesetzt wird: „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“

Und „mit dem Wohle der Allgemeinheit“ sind ganz sicher nicht die Profitinteressen von Herrn Benko gemeint.

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365-Euro-Ticket!

Heute (17.06.2020) wurde das „Wiener Modell“ im Stadtrat beschlossen.

Ab dem 01.01.2023 gibt es eine Jahreskarte zu 365 Euro, bis dahin bleiben die Fahrpreise gleich.

Ab dem 01.01.2021 gibt es ein Sozialticket zu 15 Euro für Menschen mit NürnbergPass. Ein Bürgerbegehren findet dadurch nicht statt. Für dieses 365-Euro-Ticket – nach dem Wiener Modell – hat die Linke Liste neun Jahre gekämpft, es war unser Dauerthema im Stadtrat. Es ist ein großer Erfolg!

Für Schüler und Azubis wird es ab September 2020 eingeführt.

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Längst Überholtes wird neu aufgelegt 

CSU, SPD und Coronakrise

Der Kooperationsvertrag von CSU und SPD mit ihren Vorstellungen für die Jahre 2020 bis 2026 liegt vor und verheißt nichts Gutes. Es bleibt beim Festhalten an alten Plänen wie dem bisherigen Plan zum Ausbau des Frankenschnellwegs. Die von der Corona-Krise verursachten Kosten lassen so ein gigantisches Großprojekt jedoch nicht mehr zu. Wir werden die leeren Kassen in den nächsten Jahren als Ablehnungsbegründung unserer Anträge oft hören. Der Frankenschnellweg geht auf Kosten von Sozialem und Umwelt, da braucht sich niemand etwas vorzumachen.

Die Mittel werden dringend für eine soziale und ökologische Verkehrswende und zum Erhalt der sozialen Strukturen benötigt. Krisenbedingt ist die Arbeitslosigkeit in Nürnberg auf 6,2 Prozent gestiegen und 140.000 Arbeitnehmer*innen befinden sich in Kurzarbeit.

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Das Linke Bündnis seit 2008 im Nürnberger Stadtrat

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