Das linke Bündnis im Stadtrat

 

steht mit Zweck und Ziel  für:

die Mitwirkung am politischen Willensbildungsprozess in Nürnberg und das Anstreben einer sozialen und ökologischen Kommunalpolitik im Interesse der abhängig Beschäftigten, Alleinerziehenden, Erwerbslosen, Klein(st)unternehmer.

 

Ihre soziale Kraft im Rathaus!

Die LINKE LISTE Nürnberg steht für eine soziale Kommunalpolitik in einem lebenswerten Nürnberg. Sie ist ein Wahlbündnis von Organisationen und Einzelpersonen, die mit ihren kommunalpolitischen Vorstellungen und Forderungen dazu angetreten sind, Nürnberg zu einer sozialen Stadt für alle hier lebenden Menschen zu gestalten.

Bei den Kommunalwahlen 2008 und 2014 erhielt das Wahlbündnis LINKE LISTE jeweils drei Sitze im Nürnberger Stadtrat. Dies hat sich für viele Nürnberger*innen gelohnt. Wir, die LINKE LISTE und ihre Vertreter*innen im Stadtrat, kennen nicht nur die Bedürfnisse und Sorgen der Nürnberger*innen sehr gut, wir greifen sie auf und setzen sie gemeinsam im und außerhalb vom Stadtrat immer wieder auf die Tagesordnung.


Die LINKE LISTE hat viele Probleme und Forderungen der Bevölkerung – aber auch Lösungsvorschläge – zur Diskussion und zur Abstimmung im Stadtrat eingebracht. Sie arbeitet eng mit Bürgerinitiativen und außerparlamentarischen Gruppen zusammen. Die größten Erfolge hat die LINKE LISTE erreicht, wenn Forderungen von möglichst vielen Menschen und mit Aktionen außerhalb des Rathauses begleitet und unterstützt wurden. Diese Unterstützung ist auch weiterhin notwendig. Bürgerinitiativen und andere Gruppen, die kommunale Anliegen und Forderungen vertreten, werden auch in Zukunft durch die LINKE LISTE Nürnberg ihre Stimme im Stadtrat erhalten.

Besonders für zwei Schwerpunkte haben wir uns stark gemacht und dazu beigetragen, dass es öffentliche Themen werden und bleiben:

Die Forderung nach einem bezahlbaren Nahverkehr haben wir als erste politische Kraft ins Rathaus getragen und dafür gesorgt, dass es nicht verschwiegen wird. Die LINKE LISTE hat Proteste gegen die Fahrpreiserhöhungen initiiert und über 10.000 Unterschriften gesammelt. Dadurch wurde die geplante ca. 10%ige Erhöhung von 2015 reduziert und einige Verbesserungen durchgesetzt. Das Schülerticket wurde stark vergünstigt und ein Jahresticket zu ursprünglich 35 Euro/mtl. durchgesetzt. Die Ausschlusszeit (bis 9 Uhr) dieses Tickets muss abgeschafft werden. Die LINKE LISTE fordert das Wiener Modell für Nürnberg, wo das Jahresticket 1 Euro pro Tag kostet – ohne Ausschlusszeit – und damit für alle bezahlbar ist!

Mit unserem jährlichen ‚alternativen Wohnungsbericht‘ haben wir die Diskussion über die Nürnberger Wohnungssituation im Stadtrat angeschoben und Vorschläge für eine alternative soziale und kommunale Wohnungspolitik zur Diskussion gestellt. Die Stadt hat bis heute kein soziales und kommunales Wohnungsbauprogramm für Nürnberg. Es wird immer noch auf die Wirkung des freien Wohnungsmarkts gesetzt.

Deshalb werden die Forderungen nach bezahlbarem Nahverkehr und bezahlbaren Wohnungen weiterhin zentrale Forderungen bleiben.

Die LINKE LISTE Nürnberg steht für eine soziale Politik. Wir verpflichten uns zu folgenden Grundsätzen:

  • Wir lehnen im Stadtrat jegliche Abwälzung der Lasten auf die Mehrheit der Nürnberger Bürger*innen durch Gebührenerhöhungen und Preissteigerungen ab, ob im öffentlichen Nahverkehr oder im Freizeit- und Kulturbereich.
  • Wir treten entschieden gegen jeglichen Sozialabbau ein. Mit uns sind weitere finanzielle Kürzungen, noch personelle Einschränkungen der Stadt weder bei Kindern und Jugendlichen oder in anderen sozialen Bereichen zu machen.
  • Wir setzen uns für kostenlose Bildung und Betreuung ein. Viel zu sehr hängen Bildungschancen von der Herkunft und dem Geldbeutel ab.
  • Wir sind weiterhin gegen Niedriglöhne und Leiharbeit aktiv. Die Stadt als größte Arbeitgeberin muss ihrer Vorbildfunktion gerecht werden.
  • Wir stimmen keiner Privatisierung von öffentlichem Eigentum zu. Wer öffentliches Eigentum verkauft oder es in Hände von Spekulanten legt enteignet die Bevölkerung.
  • Es ist für uns selbstverständlich, gegen jede Art von Diskriminierung, Rassismus, Antisemitismus und Kriminalisierung von demokratischen politischem Engagement aufzutreten.
  • Wir stellen weiterhin einen Teil unserer Aufwandsentschädigung durch die Stadtratsmandate einem Sozialfonds zur Verfügung, der in Not geratenen Menschen sowie sozialen und politischen Initiativen hilft.

 

Das Linke Bündnis seit 2008 im Nürnberger Stadtrat

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