Analyse zur Nürnberger Armut

Viel Papier, viele Zahlen, viel Interpretation.


Statement zum Nürnberger Armutsbericht > zum Zeitungsbericht <

Es ist interessant, genauer hin zu schauen, warum auf der einen Seite die Arbeitslosenstatistik und die Transferleistungsdichte abnehmen, die Armutsgefährdungsquote jedoch steigt.

Den Grundtenor dieser Vorlage des Sozialreferates: Glaubt nicht allen Zahlen – Nürnberg tut Gutes! teilen wir jedoch nicht und ich werde auf die wesentlichen Punkte eingehen.

Die weitverbreitete Definition von Armut sollte nicht angezweifelt werden und bietet keinen Raum für persönliche Interpretation. Zahlreiche wissenschaftliche Erhebungen und Studien, wie z.B. Bertelsmannstiftung, Hans-Böckler-Stiftung, AWO, OECD bestätigen unter Berücksichtigung der Einkommen, Preise und Inflation die folgende Definition:

Wer weniger als 60 Prozent des durchschnittlichen Einkommens zur Verfügung hat, gilt als arm oder armutsgefährdet.

 

Für 2016 ergibt das in Nürnberg für einen Singlehaushalt 969 und für einen Vierpersonenhaushalt 2035 Euro. Wer einen Moment inne hält und dies mit seinem eigenen Haushalt vergleicht, erkennt, dass dies richtig wenig ist.

Die Analyse unternimmt immer wieder den Versuch, die Armut in Nürnberg zu relativieren. Die vielen Wiederholungen machen die Aussagen nicht richtiger.

Ich komme zum Detail: Es wird beklagt, dass Mikrozensus auf Basis von (zufälligen) Haushaltsbefragungen beruht. Warum wurden nicht die o.g. Studien herangezogen? An der Sache ändert das nichts, da die Zahlen alle sehr ähnlich sind.

Der in der Vorlage meist widerholte Satz ist folgender: „Armutsgefährdungsquote misst nicht die Armut, sondern die Einkommensungleichheit. Ein Anstieg der Armutsgefährdungsquote verweist nicht zwingend auf einen Anstieg der Armut“.

Die Einkommensungleichheit wächst, das ist richtig, aber sie ist natürlich ein Indiz für wachsende Armutsgefährdung. Wachsender Reichtum bei Vermögenden hängt immer mit einer Verarmung auf der anderen Seite zusammen. Der Nürnberg Pass wurde innerhalb von 5 Jahren von fast 20.000 Menschen neu beantragt.

Ein ebenso oft wiederholter Satz: „Vermögen und Eigentum bleiben in der Armutsgefährdungsquote unberücksichtigt, was zu einer Überschätzung von Armutslagen führen kann.“ LeistungsbezieherInnen im SGB II müssen zuerst Vermögen aufbrauchen (außer 50 Euro pro Lebensjahr) und Eigentum verkaufen bzw. eine Eigentumswohnung kann nur selbst bewohnt werden, damit sie einen Anspruch erlangen.

Weiteres Zitat: „Lebenshaltungskosten und Kaufkraft in einer Großstadt werden nicht berücksichtigt“. Darin glänzt Nürnberg nicht gerade. Die Lebenshaltungskosten steigen ständig, einmal durch die ansteigenden Preise und Gebühren, vor allem aber auch, weil die Mieten in den letzten Jahren explodierten. Die Kaufkraft sinkt, weil die Erhöhungen bei Löhnen, Gehälter und Renten geringer sind, als die Erhöhungen. Im Gegenteil, im Durchschnitt sind die Gehälter gesunken. Ein Indiz dafür ist auch die anwachsende Verschuldungsquote von 12 Prozent.

Am kriminellsten ist die Mietpreisentwicklung mit einem Zuwachs von 23 Prozent in drei Jahren. Dies führte zu einem durchschnittlichen Quadratmeterpreis von 9,30 Euro. Das trifft fast alle Menschen hart, die ArbeitnehmerInnen müssen einen immer größer werden Teil ihres Einkommens für Miete und Nebenkosten ausgeben und LeistungsbezieherInnen bekommen zunehmend nur einen Teil der Miete übernommen und müssen den Rest selbst drauflegen.

Umso unverständlicher ist eine weitere Aussage in der Vorlage: „Niemand muss in Deutschland ohne ein Dach über den Kopf leben“. Natürlich gibt es Obdachlosigkeit in Nürnberg, Herr Prölß. Die Diakonie schätzt die wohnungslosen Menschen in Deutschland auf 335.000. Eine bundesweite Statistik gibt es nicht und Nürnberger Zahlen liegen uns nicht vor. In diesem Bericht wird diese Personengruppe wird nicht mal erwähnt.

Eine weitere Personengruppe, die nicht ausreichend berücksichtigt wird, sind die RentnerInnen. Die Altersarmut wächst auch in Nürnberg und wird weiterwachsen, da sich auch hier die Agenda 2010-Politik auswirkt. Wer nach einem Jahr Arbeitslosigkeit ins SGB II abrutscht oder im Niedriglohnsektor beschäftigt war, bezieht eine so kleine Rente, dass die Lebenshaltungskosten nicht zu decken sind. Dies lässt sich an den Zahlen der Grundsicherung im Alter nachvollziehen. Aber viele ältere Menschen beantragen oft keine Unterstützung, da sie sich schämen oder die Bürokratie nicht bewältigen können.

Nun zu der Personengruppe, zu der mich Ihre Aussagen am sprachlosesten gemacht haben, die Gruppe der Alleinerziehenden. Entgegen Ihren Aussagen, Herr Prölß, gehören Alleinerziehende zu den am stärksten von Armut Bedrohten und Betroffenen. Ihr Bild und Ihre Rechnung möchte ich korrigieren:

Eine Alleinerziehende mit Kind liegt in ihrer Bedarfsgemeinschaft mit 1260 Euro genau an der Grenze der Armutsgefährdung (Abb. S. 23). Sie muss als Teilzeitkraft oder Leistungsbezieherin mit dem knapp kalkulierten Warenkorb irgendwie klarkommen. In Ihrer Rechnung schlagen Sie mögliche Vergünstigungen durch Kita-Kostenübernahme, Nürnberg-Pass und BuT als geldwerte Leistung mit drauf und stellen das verfügbare Einkommen dadurch fälschlicherweise höher dar.

Eine alleinerziehende Mutter hat aber durch Vergünstigungen nicht mehr verfügbares Einkommen. Ihre Sockeldarstellung und Ihre Beispielrechnung erweckt jedoch den Anschein. Wenn das Kind eine Kita besucht, dort ein Mittagessen bekommt und ein Bad besucht, bekommt sie günstigere Preise. Das verfügbare Einkommen der Mutter bleibt jedoch bei 1260 Euro und erhöht sich dadurch nicht. Sie muss sogar erstmal Geld ausgeben, um in den Genuss der Vergünstigung zu kommen. Herr Prölß rechnet beides einfach zusammen und schlussfolgert, dass damit Alleinerziehende oberhalb der Armutsgefährdungsschwelle liegen. Das ist falsch!

Nun zu Ihrem Bild von Alleinerziehenden. Auf S. 34 nennen Sie für die Armutsgefährdung von Alleinerziehenden Gründe wie z.B. niedrige Schulabschlüsse, krisenhafte Familienbiografien usw. Das wirft schon Fragen auf. Es sind Frauen aus allen Bildungsschichten und mit verschiedensten Berufsabschlüssen. Sie haben jedoch alle etwas gemeinsam: In den ersten Lebensjahren wird meist Teilzeit gearbeitet, sonst müssten die KiTas ja zehn Stunden geöffnet haben. Von Teilzeit kann man nur schwer zwei Personen ernähren. Das ist der Grund, warum Alleinerziehende armutsgefährdet sind, mit oder ohne Arbeit.

Eine weitere Personengruppe möchte ich noch nennen. Diejenigen, die knapp über der Bemessungsgrenze einer Unterstützung liegen. Manchmal mit wenigen Euros und dadurch letztendlich weniger haben, als BezieherInnen im SGB II.

Nach Mikrozensus gelten 23 Prozent in Nürnberg als armutsgefährdet und die Stadt steht damit auf Platz zwei nach Dortmund. Ich finde die Armutsdefinition der Bertelsmann-Studie für sehr passend:

„Armut bedeutet nicht nur materielle Not, sondern fehlende Bildungschancen, schlechte Berufsperspektiven, schlechterer Gesundheitszustand, weniger kulturelle Teilhabe, weniger Bewegung, geringere Lebenserwartung“.

 

Am dramatischsten ist die Kinderarmut, wovon jedes vierte bis fünfte Kind in Nürnberg betroffen ist. Armut wird vererbt. Wer in frühen Jahren arm ist, ist und bleibt meistens vom gesellschaftlichen Leben ausgegrenzt.

„Kinder sind vor allem dann risikogefährdet, wenn sie in einer Familie mit einem oder mehreren der folgenden fünf sozialen Merkmale aufwachsen: alleinerziehend, bildungsfern, Migrationshintergrund, mehr als zwei Geschwister, der Lebensort ist ein sozial belastetes Quartier“. (AWO)

Nun zu der Analyse „Transferleistungsdichte sinkt – Arbeitsmarkt entwickelt sich positiv“: Aussagekräftig ist die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten unter Berücksichtigung des Bevölkerungszuwachses und die Zahl der Arbeitssuchenden. Bei den sinkenden Arbeitslosenzahlen muss man genau hinschauen, wie das Verhältnis von registrierten Arbeitslosen (19.585 BA März 18) und Arbeitssuchenden ist (38.159). Wer sich in Maßnahmen befindet, findet sich nicht mehr in der Arbeitslosenstatistik.

 

Weiterhin ist wichtig, welche Arbeitsplätze entstehen. Die neu geschaffenen Arbeitsplätze finden sich überwiegend in der Arbeitnehmerüberlassung, im sonstigen Niedriglohnsektor und in Teilzeit. Die Einkommen sinken (S. 8) von 2012 mit 21.704 Euro auf 21.648 Euro in 2015. Das monatliche Durchschnittseinkommen in Nürnberg beträgt derzeit 1.504 Euro und in Bayern 1731 Euro.

Wer den Mindestlohn von 8,84 Euro bezieht, muss entweder aufstocken oder liegt knapp über den Satz, arm oder armutsgefährdet ist er aber sicher.

Von Vollzeit muss man leben können. Deshalb solidarische Grüße an die Streikenden heute!

Zu der sinkenden Transferleistungsdichte muss auch differenziert werden, was denn davon sinkt. Die Bedarfsgemeinschaften und die sog. ErgänzerInnen bleiben etwa gleich, gesunken sind vor allem Die Langzeitarbeitslosen im SGB II. (Bericht Jobcenter).

 

Armut ist nicht individuell, sondern strukturell gemacht durch die Agenda 2010 Politik, die nun endlich auch in der SPD kritisch diskutiert wird. Armut hängt von den sozialen und politischen Rahmendaten ab, die gesellschaftlich und politisch gestaltet werden.

 

Fazit:

Und hier muss auch die Politik ansetzen. Wir können nicht nur Armut abfedern durch Teilhabe. Die Anstrengung muss auf der Prävention liegen. Die zukünftige Familien- und Sozialpolitik muss die Vererbung von Armut durchbrechen. Kinder können sich nicht selbst aus der Armut befreien – sie haben deshalb ein Recht auf eine Existenzsicherung, die ihnen faire Chancen und ein gutes Aufwachsen ermöglicht. Die Bedarfe von Kindern und Jugendlichen sollten in den Mittelpunkt des familienpolitischen Handelns rücken. Kinder und Eltern brauchen in ihrer Umgebung gute Bildungs- und Freizeitangebote und passgenaue Unterstützung. Natürlich hat die Kommune Handlungsmöglichkeiten, sie ist der zentrale Ort der kindbezogenen Armutsprävention. Welche Wohnungen, Schulen und KiTas finden Familien in ihrem Quartier vor? Welcher Mietspiegel, Fahrpreise und Eintrittspreise gibt es in der Stadt? Das ist von zentraler Bedeutung. Und dafür ist die Kommune zuständig.

Scroll Up